Ihre Rechtsanwälte für IT-Recht, medien und e-commerce:
Kanzlei morgenstern in speyer und koblenz

Wir haben nicht den Anspruch, alles zu können. Unsere Konzentration liegt daher auf den ausgewählten Schwerpunktbereichen IT-Recht, Medien und e-Commerce.

Vom Stammsitz Speyer aus beraten und vertreten wir bundesweit namhafte Unternehmen, anspruchsvolle Privatpersonen, Investoren, Künstler, Autoren und (Web-)Designer sowie Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Unsere Kanzlei ist mit einem weiteren Standort in Koblenz vertreten. Unsere Rechtsanwälte verfügen über besondere Expertise, Erfahrung und Branchenkenntnisse in den Fachbereichen Informationstechnologie (IT-Recht und Internetrecht), Telekommunikation, Medien, e-Commerce und Datenschutz.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jan Morgenstern, der geschäftsführende Gesellschafter der Kanzlei, berät als bundesweit gefragter Experte insbesondere national und international tätige Unternehmen und Konzerne beim Aufbau und der Implementierung von Datenschutzorganisationen und (IT-)Compliance Management Systemen.

Weitere Beratungsschwerpunkte sind Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht sowie (IT-)Compliance.

Wir begleiten Unternehmen von der Start-Up-Phase oder einem neuen Markteintritt umfassend über den Aufbau und Ausbau ihrer Geschäftsmodelle bis hin zu potentiellen Unternehmenskäufen.

Wir bieten keine anonyme Sachbearbeitung durch ständig wechselnde Ansprechpartner, sondern arbeiten persönlich eng mit Ihnen zusammen. Eine schnelle und direkte Kommunikation, schlanke und effiziente Kanzleistrukturen sowie die Konzentration auf das Wesentliche zeichnen uns aus.

Unsere Rechtsanwälte stehen Ihnen als konsequente Vertreter im Rahmen von förmlichen behördlichen und gerichtlichen Verfahren sowie bei Mediations- und Schiedsverhandlungen genauso zur Seite wie bei komplexen Vertragsverhandlungen. Auch über einen konkreten akuten Beratungsbedarf hinaus stehen wir Ihnen als dauerhafte hochspezialisierte Ergänzung zu Ihrem Inhouse-Team oder als ausgelagerte Rechtsabteilung zur Verfügung.

Überzeugen Sie sich von unseren Leistungen.

/ News und Veranstaltungen /

Schokolade und Traubenzucker einzigartig

Der Bundesgerichtshof hat in insgesamt 4 verschiedenen Verfahren die Anforderungen an die Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken konkretisiert und damit der Auslegung des Bundespatengerichts widersprochen (BGH Beschluss vom 08.10.2017, Az.: I ZB 3/17; I ZB 4/17; I ZB 105/16; I ZB 106/16). Hintergrund der Entscheidung des Bundesgerichtshofs waren Klagen gegen die eingetragenen dreidimensionalen Formmarken von Ritter Sport und Dextro Energy. Die Produkte der beiden Hersteller und die entsprechenden Verpackungen sind quadratisch, was sie durchaus von vergleichbaren Produkten unterscheidet.

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Verfügung nach DS-GVO noch nicht möglich

Eine Verfügung oder Sanktion, die bereits jetzt auf eine Ermächtigungsgrundlage der erst im Mai 2018 wirksam werdenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) gestützt wird, ist rechtswidrig und verletzt den Adressaten in seinen Rechten. Das hat das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschieden (VG Karlsruhe Urteil vom 06.07.2017, Az.: 10 K 7698/16). Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg hatte eine Auskunftei zur Anpassung ihres Löschkonzepts aufgefordert. Konkret sollte sie die nach dem 24.05.2018 gespeicherten personenbezogenen Daten über Forderungen (die Definition findet sich in § 28a Abs. 1 BDSG) spätestens nach Ablauf von 3 Jahren löschen.

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Lawyer Monthly „Expert Insight“

Im Rahmen der Rubrik „Expert Insight“ des Onlinemagazins Lawyer Monthly wurde Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jan Morgenstern zur aktuellen Entwicklung im IT-Recht und dem technologischen Fortschritt interviewt. Der Geschäftsführer der MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nahm hier Stellung zu den Veränderungen in der Beratung und den Vorgaben für Unternehmen. Cloud Computing, Software as a Service, Mobile Solutions und Big Data haben die Businesswelt grundlegend verändert. Hatte man früher nur die Vorteile vor Augen, überwiegen heute eher die zahlreichen Risiken. Das spiegelt sich auch in der Beratung wieder.

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Wieder Streit zwischen 1&1 und Telekom

Das Oberlandesgericht Köln hat dem Telekommunikationsunternehmen 1&1 im Rahmen einer einstweiligen Verfügung untersagt, seine aktuelle Werbekampagne fortzuführen und insbesondere damit zu werben, „das beste Netz“ anzubieten (OLG Köln Beschluss vom 19.09.2017, Az.: 6 W 97/17). In einer neuen Werbekampagne wirbt 1&1 seit August 2017 mit dem Slogan „Das beste Netz gibt’s bei 1&1“. In einem TV-Werbespot seilt sich ein Repräsentant des Unternehmens von einer Hausfassade ab, wobei an dieser ein großflächiges Werbeplakat der Telekom befestigt ist. Mit Betätigung einer Reißleine durch den Repräsentanten wird ein Werbeplakat von 1&1 heruntergelassen und das Plakat der Telekom überdeckt. Sowohl das heruntergelassene Plakat als auch der Repräsentant werben mit besagtem Slogan.

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Namensliste von Grundschülern im Internet veröffentlicht

Mit personenbezogenen Daten muss sorgsam umgegangen werden. Dies gilt auch und gerade für Daten von Kindern und Jugendlichen, da diese besonders schutzbedürftig sind. Die „Heilbronner Stimme“ hat kürzlich von einem Fall berichtet, in dem eine Namensliste von Grundschülern im Internet veröffentlicht wurde. Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht hat der Onlinezeitung in diesem Zusammenhang einige Fragen beantwortet. Im Rahmen eines Elternabends wurde eine Liste mit den Namen der Erstklässler in der Turnhalle der Heilbronner Dammgrundschule ausgehangen. Ein Elternteil hat diese Namensliste wohl abfotografiert und privat weiterversendet. Im Anschluss daran wurde die Liste von einem nicht mehr zu ermittelnden Dritten im Internet über Facebook veröffentlicht.

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Kein Anspruch auf Auskunft über Ärzte

Einer Patientin steht kein Anspruch auf Auskunft über die Namen und Anschriften der sie behandelnden Ärzte gegen ein Krankenhaus zu, da sie kein berechtigtes Interesse an einer Auskunft nachweisen konnte. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und so den Persönlichkeitsrechten der Ärzte den Vorrang gegeben (OLG Hamm Urteil vom 14.07.2017, Az.: 26 U 117/16). Nachdem die Patientin mehrfach wegen anhaltender Rückenschmerzen zur ambulanten Behandlung in einem Krankenhaus in Herne war, wurde sie von Februar bis Juli 2012 auch stationär behandelt. Dabei wurde sie auch mehrfach an der Wirbelsäule operiert. Da im Anschluss an die Operationen weitere Beschwerden auftraten und sie sich von anderen Ärzten behandeln ließ, vermutete sie einen Behandlungsfehler der Ärzte.

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Lawyer Monthly Legal Awards 2017

Die MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde von der Online-Zeitschrift Lawyer Monthly als Kandidat für die Legal Awards 2017 nominiert. Die Nominierung bestätigt die jahrelange und hochqualitative Arbeit der Kanzlei von Geschäftsführer Jan Morgenstern. Die internationale Online-Zeitschrift Lawyer Monthly vergibt ihren Award jährlich an einzelne Anwälte oder Kanzleien in unterschiedlichen Rechtsgebieten. Die Nominierung erfolgt auf Initiativbewerbung oder aufgrund von Vorschlägen Dritter.

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Jan Morgenstern als Experte zum Thema IT-Sicherheit interviewt

Im Rahmen eines ausführlichen Berichts der Rhein-Zeitung in Koblenz zum Thema IT-Sicherheit in Unternehmen wurde der Geschäftsführer der MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Jan Morgenstern interviewt. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht führte hierbei aus, wie sich Unternehmen vor Hackern schützen und welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen sie treffen können. Ein zentrales Problem für die IT-Sicherheit ist die Tatsache, dass Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber aus Bequemlichkeit häufig zu einfache Passwörter für den Zugang zu ihren Computern und Netzwerken wählen. Hinzu kommt, dass die ohnehin schon zu einfachen Passwörter wegen des zusätzlich anfallenden Aufwandes häufig nur sehr selten geändert werden.

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