Ihre Rechtsanwälte für IT-Recht, medien und e-commerce:
Kanzlei morgenstern in speyer und koblenz

Wir haben nicht den Anspruch, alles zu können. Unsere Konzentration liegt daher auf den ausgewählten Schwerpunktbereichen IT-Recht, Medien und e-Commerce.

Vom Stammsitz Speyer aus beraten und vertreten wir bundesweit namhafte Unternehmen, anspruchsvolle Privatpersonen, Investoren, Künstler, Autoren und (Web-)Designer sowie Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts. Unsere Kanzlei ist mit einem weiteren Standort in Koblenz vertreten. Unsere Rechtsanwälte verfügen über besondere Expertise, Erfahrung und Branchenkenntnisse in den Fachbereichen Informationstechnologie (IT-Recht und Internetrecht), Telekommunikation, Medien, e-Commerce und Datenschutz.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jan Morgenstern, der geschäftsführende Gesellschafter der Kanzlei, berät als bundesweit gefragter Experte insbesondere national und international tätige Unternehmen und Konzerne beim Aufbau und der Implementierung von Datenschutzorganisationen und (IT-)Compliance Management Systemen.

Weitere Beratungsschwerpunkte sind Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht sowie (IT-)Compliance.

Wir begleiten Unternehmen von der Start-Up-Phase oder einem neuen Markteintritt umfassend über den Aufbau und Ausbau ihrer Geschäftsmodelle bis hin zu potentiellen Unternehmenskäufen.

Wir bieten keine anonyme Sachbearbeitung durch ständig wechselnde Ansprechpartner, sondern arbeiten persönlich eng mit Ihnen zusammen. Eine schnelle und direkte Kommunikation, schlanke und effiziente Kanzleistrukturen sowie die Konzentration auf das Wesentliche zeichnen uns aus.

Unsere Rechtsanwälte stehen Ihnen als konsequente Vertreter im Rahmen von förmlichen behördlichen und gerichtlichen Verfahren sowie bei Mediations- und Schiedsverhandlungen genauso zur Seite wie bei komplexen Vertragsverhandlungen. Auch über einen konkreten akuten Beratungsbedarf hinaus stehen wir Ihnen als dauerhafte hochspezialisierte Ergänzung zu Ihrem Inhouse-Team oder als ausgelagerte Rechtsabteilung zur Verfügung.

Überzeugen Sie sich von unseren Leistungen.

/ News und Veranstaltungen /

Namensliste von Grundschülern im Internet veröffentlicht

Mit personenbezogenen Daten muss sorgsam umgegangen werden. Dies gilt auch und gerade für Daten von Kindern und Jugendlichen, da diese besonders schutzbedürftig sind. Die „Heilbronner Stimme“ hat kürzlich von einem Fall berichtet, in dem eine Namensliste von Grundschülern im Internet veröffentlicht wurde. Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht hat der Onlinezeitung in diesem Zusammenhang einige Fragen beantwortet. Im Rahmen eines Elternabends wurde eine Liste mit den Namen der Erstklässler in der Turnhalle der Heilbronner Dammgrundschule ausgehangen. Ein Elternteil hat diese Namensliste wohl abfotografiert und privat weiterversendet. Im Anschluss daran wurde die Liste von einem nicht mehr zu ermittelnden Dritten im Internet über Facebook veröffentlicht.

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Kein Anspruch auf Auskunft über Ärzte

Einer Patientin steht kein Anspruch auf Auskunft über die Namen und Anschriften der sie behandelnden Ärzte gegen ein Krankenhaus zu, da sie kein berechtigtes Interesse an einer Auskunft nachweisen konnte. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und so den Persönlichkeitsrechten der Ärzte den Vorrang gegeben (OLG Hamm Urteil vom 14.07.2017, Az.: 26 U 117/16). Nachdem die Patientin mehrfach wegen anhaltender Rückenschmerzen zur ambulanten Behandlung in einem Krankenhaus in Herne war, wurde sie von Februar bis Juli 2012 auch stationär behandelt. Dabei wurde sie auch mehrfach an der Wirbelsäule operiert. Da im Anschluss an die Operationen weitere Beschwerden auftraten und sie sich von anderen Ärzten behandeln ließ, vermutete sie einen Behandlungsfehler der Ärzte.

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Lawyer Monthly Legal Awards 2017

Die MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde von der Online-Zeitschrift Lawyer Monthly als Kandidat für die Legal Awards 2017 nominiert. Die Nominierung bestätigt die jahrelange und hochqualitative Arbeit der Kanzlei von Geschäftsführer Jan Morgenstern. Die internationale Online-Zeitschrift Lawyer Monthly vergibt ihren Award jährlich an einzelne Anwälte oder Kanzleien in unterschiedlichen Rechtsgebieten. Die Nominierung erfolgt auf Initiativbewerbung oder aufgrund von Vorschlägen Dritter.

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Jan Morgenstern als Experte zum Thema IT-Sicherheit interviewt

Im Rahmen eines ausführlichen Berichts der Rhein-Zeitung in Koblenz zum Thema IT-Sicherheit in Unternehmen wurde der Geschäftsführer der MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Jan Morgenstern interviewt. Der Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht führte hierbei aus, wie sich Unternehmen vor Hackern schützen und welche zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen sie treffen können. Ein zentrales Problem für die IT-Sicherheit ist die Tatsache, dass Arbeitnehmer und auch Arbeitgeber aus Bequemlichkeit häufig zu einfache Passwörter für den Zugang zu ihren Computern und Netzwerken wählen. Hinzu kommt, dass die ohnehin schon zu einfachen Passwörter wegen des zusätzlich anfallenden Aufwandes häufig nur sehr selten geändert werden.

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Sind Zeugen bald überflüssig?

Strafprozesse sind in der Regel von Zeugenaussagen und vor allem auch den Aussagen der Opfer geprägt. Aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung und der Nutzung von verschiedenen Kommunikationsmitteln werden jedoch immer häufiger z.B. auch Videoaufzeichnungen oder Chatverläufe als Beweismittel herangezogen. Bei diesen stellt sich oft die Frage nach der Verwertbarkeit, z.B. wenn in Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird oder eine Aufzeichnung unrechtmäßig erlangt wurde. International zeichnen sich erste Entwicklungen ab, die einen Wandel andeuten könnten.

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Anlassloser Einsatz von Keylogger unzulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat eine Kündigung aufgrund der unzulässigen Privatnutzung des Internets für unwirksam erklärt. Der Kündigungsgrund konnte vom Arbeitgeber nicht nachgewiesen werden, da die entsprechenden Daten durch einen Keylogger gewonnen wurden und somit einem Beweisverwertungsverbot unterlagen (BAG Urteil vom 27.07.2017, Az.:2 AZR 681/16). Hintergrund der Entscheidung war die Kündigung eines Programmierers wegen der übermäßigen privaten Nutzung seines Geschäftscomputers während der Arbeitszeit. Der Arbeitgeber hatte hiervon über einen sogenannten Keylogger erfahren. Das sind Hard- oder Software-Tools, die jede Tastatureingabe protokollieren und auch Screenshots vom Desktop des überwachten Computers machen. Der Nutzer selbst merkt von der Überwachung nichts.

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Streit um Bett „Malm“

Der schwedische Möbelhersteller Ikea kann sich im Streit um das Design zum Bett „Malm“ nicht auf ein in Deutschland entstandenes Vorbenutzungsrecht berufen. Das hat der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden (BGH Urteil vom 29.06.2017, Az.: I ZR 9/16). Nach § 1 Nr. 1 DesignG ist ein Design eine zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt.

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Was hat das Volkszählungsurteil bewirkt?

Mit Sorge betrachten viele die momentan deutschlandweit durchgeführte Haushaltsbefragung zum Thema Datenschutz und Datenschutzrecht. Letzteres wurde maßgeblich vom Volkszählungsurteil im Jahr 1983 geprägt. Das Bundesverfassungsgericht hatte damals aufgrund einer geplanten Volkszählung über das zugrundeliegende Gesetz zu entscheiden (BVerfG Urteil vom 15.12.1983, Az.: 1 BvR 209/83, 1 BvR 484/83, 1 BvR 420/83, 1 BvR 362/83, 1 BvR 269/83, 1 BvR 440/83). ei einer Volkszählung wird entgegen des Wortlauts nicht bloß die Bevölkerung gezählt, sondern es werden umfangreiche Informationen erhoben und gesammelt. Die Befragten müssen Angaben zu Familie und Lebenspartnerschaft, Wohnsituation, Kinderbetreuung, Schule / Studium, Erwerbstätigkeit und Beruf und Ausbildung machen. Die gewonnenen Erkenntnisse können dann genutzt werden, um auf neue gesellschaftliche Entwicklungen zu reagieren oder Gesetze zu erlassen bzw. anzupassen.

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