Kartellrecht


Als Teilgebiet des übergeordneten Wettbewerbsrechts zielt das Kartellrecht auf die Erhaltung eines funktionierenden, ungehinderten und möglichst vielgestaltigen Wettbewerbs. Es geht vor allem darum, die Anhäufung und den Missbrauch von Marktmacht sowie die Koordination und Begrenzung des Wettbewerbsverhaltens unabhängiger Marktteilnehmer zu kontrollieren und zu bekämpfen.

Kartelle sind Zusammenschlüsse oder Vereinbarungen zwischen Unternehmen mit dem Zweck, den Wettbewerb zu beschränken oder zu verfälschen und dadurch wirtschaftliche Vorteile zu erzielen. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) will genau das mit seinen Regelungen verhindern.

Beispiele für Wettbewerbsbeschränkungen zwischen Wettbewerbern sind Preisabsprachen, Konditionenabsprachen, Marktaufteilung (Gebiete, Kunden, Quoten), Preisbindungen der zweiten Hand, Höchstpreisbindungen, Preisempfehlungen, Meistbegünstigungsklauseln, Bezugsbindungen und Wettbewerbsverbote, Gebietsschutz / Exklusivität und Selektiver Vertrieb. Im Bereich des missbräuchlichen Verhaltens von marktbeherrschenden Unternehmen geht es um Preisdiskriminierung, Lieferverweigerung, Koppelungsverbote, Verkauf unter Einstandspreis und Rabattsysteme.

Kartellrechtliche Vorschriften sind nicht nur ein Thema für internationale Großkonzerne. Auch kleine und mittelständische Unternehmen haben diese Vorgaben zu beachten, wobei im Falle der Missachtung erhebliche wirtschaftliche und rechtliche Nachteile drohen. Neben Schadensersatzansprüchen und zum Teil empfindlichen Bußgeldern ist vor allen Dingen mit der Unwirksamkeit von Verträgen oder sogar von ganzen Vertriebsstrukturen zu rechnen.

Die Tätigkeit von MORGENSTERN umfasst dabei: